Zum Rückgrat des gesellschaftlichen Miteinanders: Sicherheit, Verlässlichkeit öffentlicher Strukturen und Zufriedenheit der Bevölkerung


Die drei Erkenntnisse des Abends
 

1. Erkenntnis: Recht und Sicherheit: Sommerliche Sonntage auf dem Opernplatz – aber OHNE teure Uhren

Das Podium beginnt mit der Frage, was „Gesellschaft“ und was eine „zufriedene Gesellschaft“ asumacht und diskutiert verschiedene Aspekte:

  • Normen und Werte: Werte als Basis, hier wird auf No-Go-Areas in Berlin mit Gegengesellschaften statt Parallelgesellschaften verwiesen, Frankfurt vergleichbar?
     
  • Freiheit und Sicherheit: hier verweist Herr Prof. Dr. Poseck auf den Unterschied zwischen „subjektiv gefühlter“ und „objektiver Sicherheit“, die gefühlte Unsicherheit sei wohl größer als die objektive, wenn z.B. nach Überfällen auf dem Opernplatz ein Herr einen sommerlichen Sonntag auf dem Opernplatz genießen will – aber OHNE sichtbar teure Uhr zu tragen; wenn ein anderer Herr einer Frau und zwei jugendliche Kindern abraten würde, durch den Weihnachtsmarkt zu schlendern – Bruder Michael hält dortige Polizeipräsenz für „Wahnsinn“, übertrieben dargestellt mehr Polizei in Frankfurt als in ganz Hessen.
     
  • Gesetzesklarheit, Planbarkeit, Verläßlichkeit: Bürokratie, Vorschriften und Behörden-/Gerichtsurteile erschweren Unternehmensaktivitäten, wie Jonathan Misler In seinem Buch „Diktatur des Rechts“ mit vielen Praxisbeispielen hinweist: Formulare sind für Nichtdeutsche wie auch für Deutsche teilweise schwer zu verstehen. Probleme bei Bauvorhaben wie dem Massif Central oder dem Polizeipräsidium werden als Beispiel des Bürokratiewahnsinns genannt. Ebenfalls das Heizungsgesetz mit weiteren 100.000 Vorschriften auf Bundesebene oder das Cannabisgesetz mit 30 Ordnungswidrigkeiten. Trotzdem betont Herr Prof. Dr. Poseck: „Wir haben einen gut funktionierenden Rechtsstaat“, wo Herr Misler bis Podiumsende mit leichtem Kopfschütteln widerspricht.

 

Das Buch von Herrn Jonathan Misler:

https://www.amazon.de/Die-Diktatur-Recht-Jonathan-Misler/dp/B0D3X48DN1

 

Das Böckenförde-Diktum wird erwähnt:

https://verfassungsblog.de/das-boeckenfoerde-diktum/

 

2. Erkenntnis des Abends: Recht und soziale Ungleichheit: SPIEGEL-Titelartikel (30.11.)„Gewalt auf Straße“, Welt der Armen/Obdachlosen: „Geld ist viel da, aber für andere“

Von Unsicherheit sind Arme und Obdachlose besonders betroffen in ihrem täglichen Kampf um Essen, Dusche und vor allem einen Schlafplatz. Bruder Michael wurde auf den aktuellen SPIEGEL mit seinem mind. 8-seitigen Titelartikel verwiesen:

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/steigende-gewaltkriminalitaet-in-deutschland-was-ist-los-in-diesem-land-a-06c294f9-7acf-4110-a271-c1b30309ef47

 

Viele Gäste seiner Franziskusstiftung seien krank. Digitalisierung, auch durch Ämter, erschwere ihnen die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben noch mehr, die Sozialarbeiter kämen kaum noch hinterher. Die Projekte „Housing First“ und das deutschlandweite Pionierprojekt einer kostenlosen psychiatrischen Behandlung mindestens 3 mal die Woche, worüber die FNP mit Farbfoto ausführlich berichtete, denn unter den Armen/Obdachlosen fänden sich viele, die unverschuldet in die Lage geraten seien und gebildet, gepflegt und an wichtigen Themen interessiert seien und sich deshalb auch in Bibliotheken aufhielten zum Zeitungs- oder Bücherlesen oder Internetrecherche. Armut und Obdachlosigkeit könne jeden treffen (man denke an derzeitige Firmen-Insolvenzwelle).

https://www.franziskustreff.de/informieren/der-franziskustreff/praxis-fuer-wohnsitzlose

 

Doch bei den Finanzdiskussionen hätten derzeit Rentner und Obdachlose den Eindruck: „Geld ist viel da, aber für andere“. In Münster wird ein Obdachlosenheim geschlossen und stattdessen ein Flüchtlingsheim eröffnet. Teilweise kommt die Frage auf, ob und inwieweit Migranten die Kriminalitätsstatistik erhöhen oder ob nur TikTok und andere Medien ein falsches Bild von der Realität zeichnen.

 

3. Erkenntnis des Abends: Konkrete Fälle, Bahnhofsviertel, Vision des Liberalismus und Fragen

Beim Thema Bahnhofsviertel wird auf eine Verlagerung der Szene von der Holzhausenstraße auf Hilton Hotel über Taunus bis Bahnhofsviertel verwiesen, problematisch seien das nicht substituierbare Crack und der „Drogentourismus“ nach Frankfurt aus Bayern, Köln und Mannheim. Die Sogwirkung Frankfurts auf Suchtkranke von woanders müsse gebremst werden, Drogenhilfe idealerweise nur für Kranke aus Frankfurt. Dies zusammen mit verstärkter Polizei und Sozialarbeit, brächte Bahnhofsviertel auf den Weg der Verbesserung. Hier widerspricht Bruder Michael vehement und fragt, ob man beim defizitären Kulturbereich bei Theater und Oper auch nur Frankfurter Bürger zulassen würde, und Obdachlose sähe er auch in Mainz und anderswo, die leicht mit dem Zug nach Frankfurt kämen.

Arno Börtzler vom Regionalrat des Bahnhofsviertels weist auf sein FAZ-Interview vom 19. 4. 2024 über „Visionen“ übers Bahnhofsviertel und allgemein hin:

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/das-nervt-dass-zu-wenig-ueber-eine-vision-fuer-frankfurt-gesprochen-wird-19666710.html

Ein anderer Anwalt weist auf Michel Friedmans Rede vom 10. 10. 2024 vor dem Hessischen Landtag und seinen Appell an Zivilcourage hin:

https://www.hessenschau.de/politik/michel-friedman-im-hessischen-landtag-afd-ist-eine-partei-des-hasses,video-202556.html

 

Herr Misler greift die Vision vom „Liberalismus“ auf,größtmögliche Freiheit des Einzelnen, die am Schutz des anderen grenze, basierend auf Grundgesetz 20 und 97.

Als ein Zuschauer fragte, ob er einen kriminellen Haustüreindringling bei Polizei anzeigen sollte, weil er dann Rache wie ein zerkratztes Auto fürchten müsse, ermutigte Herr Prof. Dr. Poseck Ihn zur Anzeige und Verläßlichkeit des Strafrechts-Systems, während Jonathan Misler auf „Europäische Europäischen Grundrechtecharta“ und Artikel 41 verwies und erklärte, eine Reaktion müsse innerhalb 24h erfolgen, sodass der „Ohrfeiger“ keine Zeit mehr zum Autozerkratzen habe.

Auf Karl Poppers Buch „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“ wird verweisen und den Podiumsgästen das Buch Karl Poppers „Alles Leben ist Problemlösen“ geschenkt.

https://www.amazon.de/offene-Gesellschaft-ihre-Feinde-Band/dp/3825217248

https://www.amazon.de/Alles-Leben-ist-Probleml%C3%B6sen-Erkenntnis/dp/3492223001
 

Podium:

  • Prof. Dr. Roman Poseck, Hessischer Staatsminister für Inneres, Sicherheit und Heimatschutz
  • Dr. Robin Fritz, Senior Managing Partner FPS Partnerschaft von Rechtsanwälten
  • Bruder Michael Wies, Geschäftsführer Strategie und Sozialpolitik der Franziskustreff-Stiftung
  • Jonathan Misler, Buchautor, Gründer, iustertio UG  

 

Unser Dank geht auch nochmal an das gesamte Team von der Massif Central im Bethmannhof für die zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten und Betreuung der Gäste.

Termin
03. Dezember 2024, 19:30 Uhr
Veranstaltungsort
Massif Central
Bethmannstraße 7
60322 Frankfurt am Main
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